Justizministerin Barbara Havliza spricht zu Absolventinnen und Absolventen
Am Freitag, dem 01. Februar 2019, besuchte die Justizministerin des Landes Niedersachsen, Barbara Havliza, die Juristische Fakultät, um auf der Absolventen- und Doktorandenfeier den Festvortrag zu halten.
Die Justizministerin beglückwünschte die anwesenden Absolventinnen und Absolventen sowie Doktorandinnen und Doktoranden zum Abschluss eines anspruchsvollen Studiums mit hohem Stellenwert in der Gesellschaft. Zugleich wies sie anhand von historischen und zeitgenössischen Beispielen aus Literatur und Rechtsprechung auch darauf hin, dass den Juristen gleichwohl Respekt und Anerkennung oft versagt blieben. Nach einigen Ausführungen zum aktuellen Stand der Reformdiskussion im juristischen Studium stellte die Ministerin die Kernfrage ihrer Festrede: Was können und sollen Juristen zum Gelingen (des Zusammenlebens) in Gemeinschaft und Gesellschaft beitragen?
Die Frage, welcher Beruf zu jedem Einzelnen passe, sei vor dem Hintergrund zu stellen, dass der Rechtsstaat als Grundlage der Demokratie sowohl in Europa als auch weltweit Anfechtungen ausgesetzt sei. Eines besonderen Schutzes bedürfe in diesem Zusammenhang die Unabhängigkeit der Justiz. Als europäische Beispiele für Versuche, die Unabhängigkeit von Gerichten einzuschränken, nannte sie die Verabschiedung einer Vielzahl entsprechender Gesetze in Polen und Ungarn. Aber auch in Deutschland gebe es Anzeichen dafür, dass der Rechtsstaat unter Druck stehe. Selbst wenn man in Deutschland keinesfalls von einer Krise der Rechtstaatlichkeit sprechen könne, sei es doch Aufgabe der Juristen, sich diesen Anfechtungen entgegenzustellen.
Die Ministerin schloss ihre Ansprache mit einem Appell, das Referendariat als zweiten Abschnitt der Ausbildung zum Volljuristen in Angriff zu nehmen, nicht zuletzt, weil der Justizdienst dringend fähige Juristen benötige.