Press release: Universität Göttingen: Erforderliche Daten liegen Ministerium seit März vor

Nr. 210/2003 - 26.09.2003

Vizepräsident Prof. Dr. Matthias Schumann: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“
(pug) Mit Entschiedenheit weist die Georg-August-Universität Göttingen Vorwürfe zurück, sie habe sich geweigert, die erforderlichen Daten für den Landeshaushalt 2004 vorzulegen. „Wir haben bereits am 31. März unsere Zielvereinbarungen für das Jahr 2004 mit allen geforderten Haushaltsdaten dem Fachministerium in Hannover eingereicht. Nach einem ersten Verhandlungstermin am 27. Mai sind diese Gespräche vom Ministerium für Wissenschaft und Kultur abgebrochen worden mit Hinweis auf die zunächst zu führende Einspar- und Kürzungsdebatte“, erklärt der Vizepräsident der Universität, Prof. Dr. Matthias Schumann. Nach dem neuen Niedersächsischen Hochschulgesetz bestimmt sich die Höhe der Landesmittel für Universitäten nach den in Zielvereinbarungen festgelegten Entwicklungs- und Leistungszielen. „Wir haben also unsere Hausaufgaben gemacht“, betont Prof. Schumann.
Der jetzt im Wissenschaftsausschuss angeforderte Wirtschaftsplan 2004 muss nach geltender Gesetzeslage vom Stiftungsrat der Universität Göttingen verabschiedet werden. „Da wir zur Zeit die auf uns zukommenden Kürzungen in der Finanzhilfe des Landes nicht abschätzen können“, so Prof. Schumann, „ist es eine Zumutung, den Mitgliedern des Stiftungsrates unter den zur Zeit unklaren Bedingungen eine Entscheidung mit derartiger Tragweite für die gesamte Universität abzuverlangen.“ Der Stiftungsrat habe im übrigen eigene Kriterien für einen Wirtschaftsplan formuliert.
Dem Wissenschaftsministerium sei außerdem bekannt, so der Leiter der Abteilung Finanzwesen, Hans-Peter Ittemann, dass die Universität Göttingen die so genannte Kosten-Leistungsrechnung als Instrument der internen Steuerung der Universität betrachte und sie als Grundlage für Haushaltsverhandlungen mit dem Land für untauglich halte. „In dieser Sache führen wir eine intensive, noch nicht abgeschlossene Diskussion mit dem Ministerium, dem überdies alle relevanten Daten über die Universität Göttingen vorliegen“, so Hans-Peter Ittemann. Vizepräsident Schumann betont in diesem Zusammenhang, dass die Universität Göttingen unverändert jederzeit ihrer Berichtspflicht nachkommen werde. „Wenn unterschiedliche Auffassungen über den Sinngehalt bestimmter Datenkolonnen dazu führen, von Verweigerung und Blockadehaltung zu sprechen, müssen wir allerdings von einem ,Schwarzer-Peter-Spiel‘ ausgehen, mit dem davon abgelenkt werden soll, dass wir in Göttingen seit Monaten darauf warten, konkrete Einsparsummen für unsere Universität genannt zu bekommen.“