Blickpunkt Sozialrecht in der Privatrechtspraxis
Thema der 2. Tagung vom 6. Mai 2010:
Fördern, Fordern, Arbeitszwang - Workfare im Sozialrecht
Im Rahmen der Tagung wurden ein Teil der von den "Hartz IV - Reformen" aufgeworfenen Problemstellungen im Grenzbereich zum Arbeitsrecht anhand folgender Leitfragen diskutiert:
- Welche Rechte und Pflichten bestehen für Sozialleistungsempfänger im SGB II? Wie ist die Balance zwischen Fördern und Fordern? Setzt zumindest das Arbeitsrecht Grenzen?
- Welche Sanktionen drohen bei „Pflichtverletzungen“? Was sind die Voraussetzungen?
- Vom Welfare zum Workfare State - Auf dem Weg zu einer Amerikanisierung des Sozialsystems?
- Sperrzeiten im SGB III - Strafe der Arbeitsagenturen oder (notwendiger) Schutz der Versichertengemeinschaft?
- Was bleibt für Sozialleistungsempfänger noch übrig von der Vertrags- und Berufsfreiheit?
Referenten:
- Dr. Thomas Voelzke (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht)
- Prof. Dr. Wolfgang Däubler (Universität Bremen)
Moderation:
- Prof. Dr. Olaf Deinert
- Prof. Dr. Rainer Schlegel